Arbeitgeberverband wirbt für TTIP/ CETA-Abkommen

Südwestmetall: Handelshemmnisse abbauen

Villingen-Schwenningen / Tuttlingen. Ein erfolgreicher Abschluss der Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada, TTIP und CETA, sind für die Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie in der Region Schwarzwald-Hegau von besonderer Bedeutung: „Europa und insbesondere unsere stark exportorientierte Wirtschaft hier in der Region brauchen den Abbau von Handelshemmnissen!", sagte der Vorsitzende der Südwestmetall-Bezirksgruppe Schwarzwald-Hegau, Joachim Schulz. „TTIP und CETA bieten hier große Chancen für unseren Wirtschaftsstandort: Zölle werden abgebaut und Produktstandards gegenseitig anerkannt.“

„Auch wenn die TTIP-Verhandlungen im Moment nur schleppend vorankommen, ist dies kein Grund, in den Bemühungen nachzulassen“, betonte Schulz in Richtung Politik gewandt. „Im Gegenteil: Jetzt müssen die Verhandlungen umso engagierter vorangetrieben werden, um noch in diesem Jahr zu einer Einigung zu kommen.“ Schließlich würde man im Südwesten zu den größten Profiteuren von TTIP gehören, so der Bezirksgruppen-Vorsitzende: „Bei den Vereinigten Staaten handelt es sich immerhin um den bedeutendsten Exportmarkt Baden-Württembergs nach der EU.“

Gleichzeitig müsse das Handelsabkommen mit Kanada, das schon ausverhandelt ist, rasch umgesetzt werden, forderte Schulz: „CETA ist das bis dato modernste und ausgewogenste Handelsabkommen, das wir haben. Es wird den hohen Anforderungen von Verbrauchern, Wirtschaft und Politik voll gerecht.“ So sichere das Abkommen bereits existierende arbeits- und umweltpolitische Standards. „Anders als die Kritiker behaupten, schränkt CETA auch die Gesetzgeber nicht dabei ein, eigenständig weitere Regulierungen zum Schutz von Gesundheit, Umwelt und Arbeitsstandards zu beschließen“, erklärte der Arbeitgeber-Vertreter.

Außerdem verpflichte sich mit CETA erstmals ein nordamerikanisches Land, regionale Herkunftsbezeichnungen (wie beispielsweise ‚Schwarzwälder Schinken‘) besser zu schützen. „Kanada wird zudem alle Ausschreibungen der öffentlichen Hand für europäische Unternehmen vollständig öffnen“, lobte Schulz das Verhandlungsergebnis. Gleichzeitig biete das Abkommen eine große Chance, das alte System des Investorenschutzes grundlegend zu modernisieren.

In Richtung der Kritiker von TTIP und CETA gewandt, erklärte Schulz, Deutschland könne es sich nicht leisten, in der Handelspolitik am Rande zu stehen. „Wenn wir nicht gemeinsam mit den Nordamerikanern die künftigen Standards auf den Weltmärkten bestimmen, werden es andere tun“, warnte er: „Ohne starke Partner werden wir unsere hohen Standards nicht verteidigen können.“