Landtagsabgeordnete sieht in Jamaika-Koalition »Chancen und Risiken« für Grüne Positionen

Erikli: Grüne stärken ihre Position im Land

Kreis Konstanz. Zum Ausgang der Bundestagswahlen erklärte die Konstanzer Landtagsabgeordnete, Nese Erikli: „Wir Grünen können uns über das erzielte Ergebnis freuen. Die schlechten Umfragewerte habe sich nicht bewahrheitet. In Baden-Württemberg konnten wir bei den Zweitstimmen über 2,5 Prozent hinzugewinnen. Ich möchte allen Grünen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern im Landkreis, insbesondere Martin Schmeding, danken und ihnen ein großes Lob für ihren Einsatz aussprechen. Die guten Ergebnisse machen deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg die Landespolitik der Grünen honorieren und dass grüne Themen wie Klimaschutz, nachhaltige Mobilität, Gerechtigkeit und Europa den Wählern wichtig sind.“

Unter die Freude über das gute Abschneiden mischen sich jedoch auch große Sorgen, da mit der AfD eine rechtsradikale Partei in den Bundestag einzieht: „Wir stehen zusammen mit den anderen demokratischen Parteien in der Verantwortung, dem Hass und den Spaltungsversuchen der AfD im Bundestag entschieden entgegenzutreten. Die Grünen müssen im Bundestag als laute Stimme für Menschlichkeit, Empathie und gesellschaftlichen Zusammenhalt wahrgenommen werden. Die AfD wird sich nun an tatsächlicher politischer Arbeit messen lassen müssen. Die Erfahrung aus den Landtagen – auch in Baden-Württemberg – zeigt, dass dies nicht wirklich zu den Stärken der Partei gehört.

Nachdem die SPD eine Fortführung der großen Koalition ausgeschlossen hat, gilt ein Jamaika-Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grüne als die einzig wahrscheinliche Koalitionsoption. Die Landtagsabgeordnete Erikli sieht in solch einem Bündnis sowohl Chancen als auch Risiken: „Anders als die SPD möchten wir Grüne uns der Verantwortung stellen, die das Wahlergebnis mit sich bringt. Für uns ist aber klar, dass wir Regieren nicht als Selbstzweck betrachten. Eine Koalition mit Frau Merkel, Herrn Seehofer und Herrn Lindner können wir nur eingehen, wenn wir dabei auch zentrale Forderungen aus unserem Wahlprogramm umsetzen können.«