13 Mitglieder einschliesslich Dr. Meuthen am Dienstag ausgetreten

Dr. Gedeon spaltet AfD-Fraktion

Stuttgart (of). Die Frage der politischen Gesinnung des AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Wolfgang Gedeon aus dem Wahlkreis Singen-Stockach, spaltet mehr und mehr die Fraktion der rechtspopulistischen Partei im Stuttgarter Landtag.

Am Dienstag sind nun im Streit um die Notwendigkeit eine Ausschlusses wegen antisemitischer Äusserungen in den Büchern Gedeons ganze 13 der zunächst 23 Mitglieder der Fraktion aus dieser ausgetreten. Darunter auch Fraktionschef Jörg Meuthen, der dies am Dienstag in Stuttgart bekanntgab. Meuthen selbst hatte mehrfach erklärt, dass er Gedeon aus der Fraktion und sogar aus der Partei raus haben wolle, aber offensichtlich die nötige Zweidrittelmehrheit nicht erreichte.

Dr. Gedeon war dem drohenden Rauswurf am 21. Juni zuvorgekommen, indem er an diesem Tage erklärte, seine Mitgliedschaft »ruhen« lassen zu wollen bis September. Da dies rechtlich nicht geht, wurde das ganze bisher von der Fraktion im Sinne eines »fraktionsinternen Gestaltungsrechts« wie ein Austritt behandelt, so der Pressesprecher der Fraktion, Thomas Steimer, auf Anfrage des Wochenblatt: er sei so gestellt, als wäre er ausgeschlossen - und wurde auch aus dem Post- und Mailverteiler herausgenommen.

Wie sich die AfD nach ihrer Spaltung ihre politische Arbeit vorstellt, zumal nun Jörg Meuthen den selben Status hat wie Dr. Gedeon, darüber gab es bislang keine Informationen. Dr. Gedeon selbst gab bis zum Abend noch keine Stellungsnahme ab.

Bisher war zur Einstufung der Buchpassagen von Dr. Gedeon eine siebenköpfige Fingungskomission eingerichtet worden, die wiederum drei Gutachter finden sollte, welche die Äusserungen Dr. Gedeons in seinen Büchern bewerten sollten. Auf der Grundlage dieser Gutachten solle dann eigentlich entschieden werden ob ein Ausschluss erfolgt oder nicht.