Erfolg für die Grenzregion
Digitaler Ausfuhrschein kommt – 50-Euro-Bagatellgrenze fällt
![Foto: Büro Jurisch/Archiv](https://media04.wochenblatt.net/article/2025/01/28/5/304375_L.jpg?1738076876)
- Foto: Büro Jurisch/Archiv
- hochgeladen von Philipp Findling
Kreis Konstanz. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Ann-Veruschka Jurisch hat mit ihrem konsequenten Einsatz für den digitalen Ausfuhrschein und die Abschaffung der 50-Euro-Bagatellgrenze wichtige Fortschritte erzielt. Nach den Verzögerungen des unter Olaf Scholz geführten Finanzministeriums, in den Jahren 2019-2021, sei das Ziel nun endlich in Sicht.
Unter Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte das Ministerium bereits intensiv an der Digitalisierung des Ausfuhrscheins gearbeitet. Doch nach dem Bruch der Koalition und der Übernahme des Ministeriums durch die SPD wurde es wieder still um das Projekt. Erst durch die wiederholten Forderungen von Jurisch wurden nun folgende Schritte bestätigt: Zum 1. Juli 2025 soll eine erste Version der App für den digitalen Ausfuhrschein in die Pilotphase gehen, gefolgt von der flächendeckenden Einführung bis Ende 2025. Eine weiterentwickelte Version soll bis Mitte 2026 eingeführt werden. Außerdem wird die 50-Euro-Bagatellgrenze mit dem Start des Regelbetriebs des elektronischen Ausfuhrscheins abgeschafft.
„Ich freue mich, dass die dringend benötigte Digitalisierung nun endlich vorankommt. Der digitale Ausfuhrschein ist ein Gewinn für die Grenzregionen und ein Abbau unnötiger Bürokratie. Neben dem Digitalen Ausfuhrschein war die Abschaffung der Bagatellgrenze eine zentrale Forderung, um den Handel zu stärken“, erklärte Jurisch und versicherte: "Die FDP wird die Umsetzung weiterhin eng begleiten, um Verzögerungen zu verhindern und die Grenzregionen nachhaltig zu entlasten."
Quelle: Büro Jurisch
Autor:Presseinfo aus Singen |
Kommentare