Großdemonstration in Suttgart geplant
BUND zieht gegen TTIP zu Felde
Kreis Konstanz. Am 17. September protestieren in sieben deutschen Städten Hunderttausende gegen CETA und TTIP. Auch in Stuttgart.
Diesen Herbst fallen wichtige Entscheidungen zu den geplanten Handelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Es gibt jetzt nach Einschätzung des Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) noch gute Chancen, diese noch zu verhindern. Er ruft daher mit Organisationen aus vielen gesellschaftlichen Bereichen zur Demo am 17. September gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel auf.
Im Gegensatz zu TTIP sei CETA fertig verhandelt. Es soll in den nächsten Wochen unterzeichnet und schnell in Kraft gesetzt werden. Dabei steht nach Ansicht des BUND viel auf dem Spiel, wofür die Zivilgesellschaft in Deutschland und Europa lange gekämpft habe: gentechnikfreie Landwirtschaft mit strengen Regeln für Pflanzengifte und hormonfreies Fleisch, das Vorsorgeprinzip im Umwelt- und Verbraucherschutz. Öffentliche Dienstleistungen wie Wasserversorgung und Nahverkehr sollen mit den Abkommen liberalisiert werden und nicht mehr primär dem Gemeinwohl, sondern den Profiten von Großunternehmen dienen, kritisiert der BUND.
Zudem sollen Großkonzerne durch Sonderklagerechte Schadenersatz einklagen können, wenn sie durch demokratisch gefasste Entscheidungen von Regierungen ihre Geschäfte in Gefahr sehen. Weder die EU noch Landes- oder Bundesregierung dürfen nach Ansicht des BUND deshalb den Abkommen zustimmen. Das soll bei den Großgemonstrationen am 17. September zum Ausdruck kommen.
Start in Stuttgart ist an diesem 17. September um 12 Uhr am Hauptbahnhof. Das Aktionsbündnis „Konstanz gegen TTIP, CETA und TiSA“ hat einen Bus organisiert ab Konstanz/ Döbele um 7:45 Uhr. Anmeldung und Tickets unter
Der BUND Landesverband Baden-Württemberg organisiert eine gemeinsame Anreise im Bus ab Möggingen. Anmeldung und Informationen beim BUND Baden-Württemberg unter 07732-15070
Weitere Informationen und Mitfahrgelegenheiten finden sich unter www.bundbawue.de/demo-hinkommen
Autor:Oliver Fiedler aus Gottmadingen |
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