Vier neue Mitglieder ziehen nach der Wahl in das Gremium ein

Zurück zu Diskussionskultur

Gaienhofen. Mit der Diskussionskultur in der letzten Wahlperiode des Gemeinderates sei er zufrieden, sagte Bürgermeister Uwe Eisch an der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Gemeinderats der Verbandsgemeinde Gaienhofen. Das war nicht immer so. Im Vorfeld der letzten Bürgermeisterwahl, als die Unabhängigen einen Gegenkandidaten nominierten, habe die Diskussionskultur stark gelitten und sei zunehmend von der Sachebene auf die emotionale Schiene abgeglitten, meint der wiedergewählte Gemeinderat Bernd Sutter. Wenn das so weiter gegangen wäre, hätte vermutlich das eine oder andere Gemeinderatsmitglied zwischenzeitlich das Handtuch geworfen. Eine solche Situation sei sehr anstrengend.
Eine konstruktive Diskussionskultur, mit Fairness und gegenseitigem Respekt auch bei kontroversen Themen und Sichtweisen sollten die Ratsmitglieder vorleben, so Bürgermeister Eisch. In erster Linie gehe es um das Allgemeinwohl: also darum, »was der Gemeinde dient und sie voran bringt«, frei von parteipolitischen und ideologischen Scheuklappen. »Kommunalpolitik ist ein Stück Lebenswirklichkeit«, den gewählten Gemeindevertretern obliege eine gewisse Vorbildfunktion.

Dank den vier scheidenden Gemeinderäten

Eisch dankte allen bisherigen Gemeinderäten für das ehrenamtliche Engagement und die geopferte Freizeit. Gleichwohl erinnert er an die zahlreichen Projekte und Investitionen, die in der vergangenen Periode umgesetzt oder auf den Weg gebracht wurden. Jeweils in einer kurzen Laudatio galt sein Dank den vier scheidenden Gemeinderatsmitgliedern. Robert Ruhland (FWG) Oliver Schmohl (UBL) stellten sich nicht mehr zur Wiederwahl. Auch in schwierigen Diskussionen habe Ruhland immer die Linie beibehalten, lobt der Bürgermeister. In den vier Ratsperioden seit 1999 habe sich der ausscheidende Ruhland »um das Wohl der Gemeinde verdient gemacht«. Die sachliche Kommunikation des 2015 nachgerückten Schmohl werde er vermissen, so Eisch. Aus Sicht des scheidenden Gemeinderats Schmohl wurde die Flüchtlingssituation 2015/16 in der Gemeinde gut gelöst. Bedauerlich sei, dass auf der Gemarkung Gaienhofen kein Windrad stehen werde. Oliver Giese (UBL) und Alexander Hotz (CDU) ziehen aufgrund ihrer Stimmenzahl bei der Wahl am 26. Mai nicht mehr in den Gemeinderat ein. Die CDU-Fraktion verlor einen Sitz zugunsten der Freien-Wähler (FWG). 2014 erstmals in den Gemeinderat gewählt, habe Hotz mehrheitlich zu pragmatischen Lösungen beigetragen, hebt Eisch hervor. Oliver Giese hat mit nur knapp sechs Monaten eine sehr kurze Amtszeit absolviert.

Wie bisher: drei Bürgermeister-Stellvertreter

Einem ungeschriebenen Gesetz zufolge, komme der erste Kandidat als Bürgermeister-Stellvertreter aus Reihen der stärksten Fraktion, somit der FWG, bekräftigt Karl Amann (UBL). Sein Wahl-Vorschlag ist Klaus Storm. Mit zwölf JA-Stimmen und zwei Enthaltungen wird Storm (FWG) zum 1. Stellvertreter gewählt. Bei gleicher Stimmenzahl wird Karl Amann (UBL) der 2. Bürgermeister-Stellvertreter. Der bisherige 1. Stellvetreter Bernd Sutter (Aktive) macht mit zehn JA-, einer NEIN-Stimme und zwei Enthaltungen eine Rochade auf die 3. Stellvertreter-Position.

Neu gewählte Ratsmitglieder ziehen in Ausschüsse ein

Größere Veränderungen bei der Zusammensetzung der drei beratenden Ausschüsse erfährt lediglich der Hafenausschuss. Durch einstimmige Einigung werden neu Stefan Riedmann (FWG), Felix Lang (UBL), Mechtild Biechele (CDU) als Mitglieder bestimmt. Bei den Aktiven bleiben mit Bernd Sutter und Toni Rosen als Stellvertreter die gleichen Personen im Hafenausschuss. Alexander Ruhland (FWG) und Gerhard Weiermann (CDU) fungieren als weitere persönliche Stellvertreter im Hafenausschuss. Karl Amann (UBL) zieht sich in allen drei Ausschüssen auf die Stellvertreter-Position zurück. Im Verwaltungs- und Finanzausschuss rückt Felix Lang für den scheidenden Schmohl als Mitglied nach. Weitestgehend unverändert bleibt die Zusammensetzung des Technischen- und Umweltausschusses.
Gemeinsam sprach der neu konstituierte Gemeinderat abschließend die Verpflichtungserklärung, unter anderem auf die Verfassung.

- Dominique Hahn