Oberbürgermeister Staab will mit dem »STEP 2030« Klarheit für die Zukunft der Stadt schaffen

Werden alle Projekte der Vergangenheit noch gebraucht?

Radolfzell (gü). Der »STEP 2030« - der Stadtentwicklungsplan der Stadt für die kommenden Jahre - nimmt so langsam aber sicher an Fahrt auf: Das gaben Oberbürgermeister Martin Staab und Projektleiterin Tanja Hantke im Gespräch mit dem WOCHENBLATT bekannt. So hat eine entsprechende Gemeinderatsklausur bereits stattgefunden, es werde mehrere Bürgerbeteiligungen geben und an drei Samstagen im April lädt die Stadt interessierte Bürger zu diversen Workshops ein. Dabei soll sich nach Angaben Staabs und Hantke alles rund um die Themenbereiche »Klimawandel«, »Demographischer Wandel«, Soziokultureller Wandel«, »Globalisierung«, »Urbanisierung«, »Digitalisierung«, »Wissensgesellschaft« und »Bürgerteiligung« drehen. »Dieses Jahr steht beim »STEP« die großen Bürgerbeteiligungsprojekte an«, sagte Staab.
Damit schließt sich in Radolfzell ein Kreis: Denn der »STEP« hatte seinen ersten großen Auftritt bei der Haushaltsrede von Oberbürgermeister Martin Staab im vergangenen November: der Stadtentwicklungsplan - kurz: »STEP 2030«. Bereits damals äußerte der Radolfzeller Rathauschef die Dringlichkeit des »STEP‘s 2030«. Aufgrund der angespannten Finanzsituation der Stadt, muss sich der Ergebnishaushalt jährlich um mindestens 3,4 Millionen Euro verbessern, sonst ist der Haushalt ab 2018 oder 2019 nicht mehr genehmigungsfähig, werde manch Wünschenswertes wohl für längere Zeit ein Wunsch bleibe, betonte OB Staab. Deshalb brauche man einen Stadtentwicklungsplan, der als Handlungsmaxime und Leitschnur diene«, so Staab weiter. Denn nur wenn man wisse, was die wichtigsten Ziele sind, können enger werdenden Haushaltsmittel wirkungsvoll eingesetzt werden. Deshalb dürfe der »STEP 2030« auch kein Märchenbuch werden, hob der Schultes hervor.
Den Auftakt bildete eine Informationsveranstaltung im Milchwerk zu der zahlreiche interessierte Bürger erschienen sind (mehr dazu gibt es in der kommenden Ausgabe des Radolfzeller WOCHENBLATTES). Um möglichst alle Radolfzeller mit ins »STEP«-Boot zubekommen, wird es zudem im Frühjahr eine Vollbefragung aller Radolfzeller geben. »Nach der Kritik an der jüngsten repräsentativen Befragung zur Seetorquerung haben wir uns jetzt für diesen Weg entschieden«, sagte Staab. Demnach dürfen alle Einwohner der Stadt ab 14 Jahren an der Befragung teilnehmen.
Als weiteres Mosaiksteinchen, um die Befragung großflächig streuen zu können, soll das Internet dienen. Denn die Befragung soll in erster Linie online stattfinden, auch um den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten. »Wir hoffen auf eine entsprechend große Beteiligung. Alles über 1.000 wäre gut«, wirbt Staab für die Onlineumfrage.
Noch in diesem Jahr sollen die Ergebnisse der Umfrage dem Gemeinderat präsentiert werden. »Wir wollen hier keine Langzeitplanung schaffen, sondern mit der Umsetzung der ersten Projekte 2017 beginnen«, so Staab weiter. Der »STEP« soll entsprechend der Prioritären darin in der mittelfristigen Finanzplanung verankert werden. »Eine Hauptfrage wird aber auch sein, ob alle Projekte aus der Vergangenheit noch gebraucht werden«, erklärte Staab.

- Matthias Güntert