SPD, CDU und FGL in Radolfzell ihren Kandidaten für die Radolfzeller OB-Wahl aufstellen: Was die anderen Fraktionen und Amtsinhaber Martin Staab dazu sagen.

Spannung vor der Kandidatenkür

Radolfzell. Für einen Paukenschlag sorgte die Ankündigung der Radolfzeller Stadtverbände der SPD, CDU und FGL, am Donnerstag einen Gegenkandidaten für OB Martin Staab zu präsentieren. Am 17. Oktober haben die Radolfzeller die Möglichkeit einen neuen OB zu wählen. Die Bewerbungsfrist beginnt offiziell eigentlich erst am 14. August. Warum die Fraktionen bereits jetzt ihren Kandidaten präsentieren, dazu wollten sie im Vorfeld noch keine Stellung beziehen. Wie Amtsinhaber Martin Staab bereits angekündigt hat, tritt er ohne die Unterstützung einer Partei an. Das war auch schon so, als er vor acht Jahren zur Wahl um den Chefposten im Radolfzeller Rathaus kandidierte. Nach der Wahl trat er den Freien Wählern bei.

Wie Dietmar Baumgartner, der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Radolfzeller Gemeinderat auf Nachfrage des Wochenblatts bestätigt wird die Fraktion Staab im Wahlkampf nicht explizit unterstützen, es sei jedoch auch nicht geplant einen weiteren Gegenkandidaten aufzustellen. »Da OB Martin Staab nach seiner Wahl Mitglied bei uns Freien Wählern wurde und auch die Position des Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler im Kreis stellt, war klar, dass wir (Verein und Fraktion) keinen eigenen Kandidaten suchen- und stellen werden. Für die Freien Wähler war es vom Verständnis her schon immer demokratisch, dass die Mitglieder nicht in die Pflicht genommen werden sollen, sondern, dass jeder frei wählen kann. Zudem hat OB Martin Staab im Januar erklärt, er werde auf jeden Fall ganz unabhängig antreten. Insofern sehen wir der Wahl unserer Radolfzeller Bürger:innen mit großer Neutralität und Gelassenheit entgegen. Die Bürger sind am Zug, denn es ist nicht Aufgabe von Parteien oder Fraktionen, den Oberbürgermeister zu wählen«, so Baumgartner.

Die FDP-Fraktion begrüßt es, dass die Bürger im Oktober eine echte Wahl haben werden. Sich jetzt schon auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin festzulegen sei aber noch zu früh, erklärt der Fraktionsvorsitzende der freien Demokraten im Zeller Gemeinderat, Jürgen Keck. »Wir Freien Demokraten sind der Auffassung, dass es in einer Demokratie und einer demokratischen Wahl unbedingt erforderlich ist, die Entscheidung bei den Wählerinnen und Wählern zu belassen. Sprich: die Bürgerinnen und Bürger von Radolfzell müssen die Möglichkeit haben, die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister zu wählen, die oder den sie als am besten für die Stadt geeignet finden. Sich jetzt schon auf einen Kandidaten oder Kandidatin zu fokussieren und Empfehlungen auszusprechen, widerspricht der freien Meinungsbildung. Im Übrigen wissen wir nicht, wer sich die nächsten Wochen und Monate für eine Kandidatur zum(r) Oberbürgermeister(in) entscheidet und zur Wahl antritt. Wie wichtig eine unabhängige Wahl ist, zeigen uns die aktuellen Ereignisse in Belarus und in vielen anderen Ländern. Die Menschen wären glücklich, nach freiem Willen die Geschicke ihrer Politik mitbestimmen zu dürfen. Dazu gehört auch, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit einer großen Wahlbeteiligung, ihrer Stimme Ausdruck verleihen. Das scheint nicht immer so«, betont Jürgen Keck.

OB Staab selbst zeigt sich nicht überrascht vom Vorstoß der drei Fraktionen. »Die Suche einzelner Fraktionen nach einem weiteren Kandidaten für die Wahl geht schon einige Zeit. Es bleibt spannend, wie viele BewerberInnen sich noch melden«, schreibt Staab auf Anfrage des Wochenblatts. Auch sieht er im Gemeinderat keine »Front« gegen sich. »Demokratie lebt vom Wettbewerb der Ideen. Deshalb sehe ich hier keine »Front«, sondern den legitimen Versuch, eine Person zu nominieren, die sich neben mir und möglicherweise weiteren BewerberInnen um die Rathausspitze bewirbt. Wir haben in den vergangenen Jahren manchmal um eine gute Lösung für die Stadt intensiv gerungen. Vielleicht wünschen sich einzelne Fraktionen mit einer anderen Person einen leichteren oder angepassteren Weg zur Entscheidungsfindung. Das Ringen um die beste Lösung der Probleme für die Stadt gehört für mich zum Wesenskern der Demokratie. Und das ist eben manchmal mühevoll und intensiver zu diskutieren«, so Staab.

Auf die Frage, ob der Stadt nun ein verlängerter Wahlkampf bevorsteht, sagt der amtierende OB: »Nicht von meiner Seite. Derzeit ist jeder Tag noch intensiv vom Krisenmanagement geprägt, auch wenn die Pandemie sich abschwächt. Auch ist jetzt »König Fussball« dran. Dann kommen die Ferien und der Bundestagswahl. Und sofort danach folgt die heiße Phase des OB-Wahlkampfs. Kurz und knackig ist meine Devise.«
Nun dürfen die Radolfzellerinnen und Radolfzeller aber erstmal gespannt sein, wer der zweite Kandidat ist, den die Fraktionen zur Wahl aufstellen wollen. Am Donnerstagabend wird es näheres zu erfahren geben natürlich auf www.wochenblatt.net/radolfzell.

- Dominique Hahn