Gemeinderat, Ortschaftsräte und Ausschüsse tagen nicht mehr/ Tagesgeschäft kann weiterlaufen

Ratssitzungen Ausgesetzt

Radolfzell. Die Stadt Radolfzell hat die Sitzungen aller Gemeindegremien abgesagt. Das kündigte Oberbürgermeister Martin Staab am Montagabend im Rahmen eines Pressegesprächs an. Konkret sind davon die Ausschusssitzungen, sowie die Treffen der Ortschaftsräte betroffen. Trotz dieser Einschränkung wird die Stadt jedoch handlungsfähig bleiben verspricht der Rathauschef. Einfache Beschlüsse, die das Tagesgeschäft betreffen und nicht aufschiebbar sind sollen in elektronischer Form getrofen werden.

"Größere politische Fragen, die einer Diskussion im Gremium bedürfen werden verschoben auf die Zeit wenn sich der Gemeinderat wieder im Bürgersaal treffen kann", so OB Staab. Dieses Vorgehen habe er am Montag telefonisch mit den Sprechern der Gemeinderatsfraktionen abgestimmt.

Ein letztes Mal vor der erzwungenen Sitzungspause werden die Gemeinderatsvertreter nocheinmal im Rathaus zusammenkommen, dann steht aber nur ein einziger Punkt auf der Tagesordnung. Denn um Beschlüsse auf elektronischem Weg fassen zu können bedarf es zuerst noch einer Änderung der Geschäftsordnung. Diese muss vom Gemeinderat beschlossen werden. Der Oberbürgermeister zeigte sich aber zuversichtlich, dass dies in der anstehenden Sitzung schnell beschlossen wird und der Gemeinderat dann seine Arbeit über die Online-Plattform der Stadt fortsetzen kann.

- Dominique Hahn