Korrekturen im Haushalt zeigen Wirkungen / Pro-Kopf-Verschuldung unter Landesdurchschnitt

Ein erfreuliches Haushaltsjahr für Radolfzell

Radolfzell (gü). Oberbürgermeister Martin Staab hatte seine Haushaltsrede zum Haushalt 2016 im November im Gemeinderat unter die Überschrift »Korrekturen« gesetzt - bereits ein Jahr später sind seiner Meinung nach die ersten Fortschritte und Erfolge im städtischen Geldbeutel zu verbuchen: Wie das Radolfzeller Stadtoberhaupt im Rahmen einer Pressekonferenz mitteilte, kann die Stadt auf ein erfolgreiches Haushaltsjahr 2015 zurückblicken.
Haushalt: Im Haushaltsplan noch mit einem satten Minus von 2,1 Millionen Euro veranschlagt, wird das voraussichtliche tatsächliche Ergebnis im Jahresabschluss rund fünf Millionen Euro betragen. »Die Korrekturen und Einsparungen im Haushalt haben dazu beigetragen«, betonte das Radolfzeller Stadtoberhaupt. Mitverantwortlich hierfür ist neben der allgemein guten wirtschaftlichen Lage, auch die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer aus dem Jahr 2014. »Wir haben Einsparungen erzielt und unsere Einnahmenseite erhöht«, brachte Staab die Erfolgsformel für die entspannte Finanzsituation der Stadt auf den Punkt. Insgesamt sei man auf einem guten Weg, das attestiere der Stadt auch das Regierungspräsidium in Freiburg, das die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und den Wirtschaftsplan der Mettnaukur für 2016 genehmigte. Der Haushalt 2016 setzt diese positive Entwicklung mit einem veranschlagten positiven Ergebnis von knapp 400.000 Euro fort - wenn auch in geringerem Umfang.
Ausruhen wolle man sich auf dem guten Ergebnis allerdings nicht. Im Gegenteil: Auch die Haushaltskonsolidierung auf der Ausgabenseite soll weiterhin aktiv angegangen werden. So wurden bereits neun Maßnahmen mit einem jährlichen Einsparpotenzial von 700.000 Euro beschlossen. »Wir brauchen dieses Geld, um langfristige Projekte wie die neue Gemeinschaftsschule oder die anstehenden Bauarbeiten an der Realschule zu realisieren«, schaut Staab bereits in die Zukunft. Insgesamt steht der Stadt Anfang 2016 nach dem Haushaltsplan eine freie Liquidität von rund 19,5 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Summe sei eine wesentliche Grundlage dafür, dass das Investitionsprogramm 2016 bis 2019 mit insgesamt 62 Millionen Euro mit einer Kreditaufnahme von lediglich 1,4 Millionen Euro im Jahr 2019 finanziert werden könne, betonte Staab.
Verschuldung: Radolfzell steht im landesweiten Vergleich sehr gut da. Das RP bescheinigt ein außerordentlich hohes Niveau an Neuinvestitionen. Der Schuldenstand und die Pro-Kopf-Verschuldung sind, verglichen mit anderen Städten, gering. Die Pro-Kopf-Verschuldung soll gemäß Plan Ende 2019 deutlich unter der Hälfte des durchschnittlichen Schuldenstandes (1.437 Euro) der Großen Kreisstädte im Regierungsbezirk liegen. Während der aktuelle Haushaltsentwurf in Singen mit einem Schuldenstand von 1.310 Euro pro Einwohner rechnet, fallen in Radolfzell lediglich 708 Euro Schulden pro Einwohner an. In Konstanz beträgt der Schuldenstand pro Einwohner 1.481 Euro.
Nettoneuverschuldung: Im Investitionszeitraum für die kommenden vier Jahre liegt Radolfzell in Sachen Nettoneuverschuldung erstmals unter der 0-Euro-Grenze. Vielmehr schafft es die Stadt, Schulden abzubauen (bis 2019 rund 800.000 Euro). »Wir müssen in guten Jahren Schulden abbauen, nicht nur keine neuen aufbauen«, erklärte Staab. Der Schuldenstand Ende 2019 von rund 10,3 Millionen Euro liegt deutlich unter dem für 2018 erwarteten Betrag von 18,3 Millionen Euro. Was einem Delta von acht Millionen Euro entspricht.

- Matthias Güntert