In der jüngsten Mooser Gemeinderatssitzung mussten die Rotstifte ausgepackt werden

Finanzieller Spielraum ist knapp

Moos. Noch immer macht die vom Landkreis geforderte Flüchtlingsunterbringung in der Gemeinde Moos den Verantwortlichen Kopfzerbrechen. Zwar konnte Bürgermeister Patrick Krauss in der jüngsten Gemeinderatssitzung verkündigen, dass die Gemeinde inzwischen weiteren Wohnraum für Flüchtlinge gewinnen konnte, so wurden etwa in Bankholzen rund 15 Plätze frei, in Moos konnten 12 Plätze gewonnen werden und auch ein Haus in Weiler steht ab Anfang des Jahres bereit zur Aufnahme acht neuer Geflüchteter. Wie Krauss betonte habe man durch Verhandlungen mit anderen Gemeinden erreichen können, dass vorrangig Familien nach Moos kommen sollen.

Trotz allem wird der Wohnraum nach aktuellem Stand nicht ausreichen, um die vom Landratsamt geforderte Quote zu erfüllen, deshalb rechnet der Gemeinderat damit noch eine weitere Unterbringungsmöglichkeit schaffen zu müssen. Diese soll im Neubaugebiet Eichweg III als Containeranlage realisiert werden. Geplant ist eine Anlage mit vier Wohneinheiten, aufgeteilt auf zwei Geschosse und mit einem Satteldach. Der finanzielle Rahmen für das Projekt ist allerdings Knapp, denn der Haushalt für 2021 lässt nicht viel Luft für große Bauprojekte. Deshalb wurden bei der Haushaltsplanung 350.000 Euro für eine solche Containeranlage ein das Zahlenwerk eingestellt. Irmhild Kalkowski, die vom Gemeinderat als Planerin beauftragt wurde, machte ihren Gemeinderatskolleginnen und Kollegen allerdings gleich deutlich, dass die im Haushalt vorgesehenen Mittel für die Realisierung dieses Projekts nicht ausreichen würden. Laut Sitzungsvorlage würde eine neue Containeranlage rund 500.000 Euro kosten, gebrauchte Module lägen immerhin noch bei 245.000 Euro. Dabei sind allerdings weitere kosten wie Erdarbeiten und Bodenplatte noch nicht einberechnet. Zudem sei überhaupt nicht sicher, ob man überhaupt gebrauchte Module am Markt bekomme. Kalkowski stimmte den Gemeinderat also darauf ein, dass eher mit Gesamtkosten zwischen 650.000 und 700.000 Euro zu rechnen sei.
»Das können wir eigentlich nur Stemmen, wenn wir für dieses Projekt Landesfördermittel für sozialen Wohnbau bekommen«, erklärte Kalkowski.

Hierbei sei allerdings wiederum das Problem, dass die Förderfähigkeit eines solchen Projekts in gewissem Maße auch von dem Nachhaltigkeitsaspekt abhängt. Dieser ist allerdings bei einer solchen Containeranlage eher gering. »Wir sprechen dabei von einer Lebensdauer von etwa 10 Jahren«, so Kalkowski.
Etwas anderes als eine Container-Lösung ist allerdings für die Gemeinde momentan nicht leistbar, machte Bürgermeister Krauss deutlich. Wie er im Gespräch mit dem WOCHENBLATT nochmals klarstellte, gibt der finanzielle Spielraum der Gemeinde eigentlich nur eine gebrauchte Anlage her. »Zudem ist und bleiben die Container noch immer die schlechteste Lösung. Deshalb hoffe ich noch immer darauf, noch weiteren Wohnraum anmieten zu können, damit wir die Container vielleicht gar nicht brauchen«, so Krauss gegenüber dem WOCHENBLATT.

Um Trotzdem auf Nummer sicher zu gehen wurde im Gemeinderat über eine entsprechende Verschiebung von Mitteln diskutiert. So stellte Gemeinderat Frank Riester (UWV) den Antrag die geplante Ausbaggerung des Hafens nochmals zu verschieben. »Wir müssen uns bei der Finanzplanung auch daran orientieren, was eine Pflichtaufgabe der Gemeinde ist und was nicht«, betonte er. Dabei hatte er die Mehrheit der Gemeinderäte hinter sich. Auch ein geplanter Anbau beim Bauhof wurde vom Gremium mit großer Mehrheit verschoben. Beide Projekte waren mit jeweils 100.000 Euro im Haushalt eingeplant und können nun voraussichtlich frühestens 2023 realisiert werden. Weitere 20.000 Euro waren noch für weitere Schallschutzmaßnahmen an der Grundschule Weiler eingeplant. Schuldirektor und Gemeinderat Jan Becker (UWV) merkte allerdings an, dass alle Klassenzimmer bereits ausgestattet sind. Somit standen am Ende der Sitzung 570.000 statt der ursprünglich 350.000 Euro für die neue Unterkunft im Haushalt. Nun soll das Vorhaben deutschlandweit ausgeschrieben werden. Erst dann ist absehbar, welche Kosten am Ende tatsächlich anfallen könnten. Wie Bürgermeister Kraus gegenüber dem Wochenblatt betonte, hoffe er aber immer noch darauf, dass die Unterkunft am Ende gar nicht benötigt wird, weil vor einer Vergabeentscheidung Ende März noch genügend Mietwohnraum in der Gemeinde gefunden werden kann.

- Dominique Hahn