Konstanzer Sozialdemokraten melden sich zu Wort

Stadtrat Puchta verlässt SPD

Konstanz. »Die SPD-Fraktion im Gemeinderat und der SPD Ortsverein Konstanz bedauern den Austritt des Stadtrats Jürgen Puchta aus Partei und Gemeinderatsfraktion«, heißt es in einer Pressemitteilung der Konstanzer SPD. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Jürgen Ruff erklärt zu diesem Schritt: »Wir haben mit Jürgen Puchta eine lange Zeit erfolgreich für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt gearbeitet. Es ist schade, dass er diesen Weg nicht länger gemeinsam mit uns gehen will.«

Die Vorsitzende der Konstanzer SPD, Lina Seitzl, fordert Puchta auf, sein Gemeinderatsmandat zurückzugeben. »Bei der letzten Gemeinderatswahl haben die Mitglieder der SPD in Konstanz Puchta auf einen herausgehobenen Listenplatz gewählt. Sie haben dies in der Erwartung getan, dass Puchta für sozialdemokratische Grundsätze im Gemeinderat eintritt.« Viele andere Kandidatinnen und Kandidaten und viele Mitglieder und Freunde der SPD hätten daher Puchtas Wahlkampf ehrenamtlich unterstützt und gefördert. Sie haben Plakate geklebt, Prospekte verteilt und auch Geld für den Wahlkampf gespendet. Insofern sei er nicht nur persönlich, sondern als Vertreter für eine bestimmte politische Richtung gewählt worden. Sollte Puchta sich einer anderen Fraktion anschließen wollen, wäre dies eine Missachtung des Engagements seiner Unterstützer und eine Verzerrung des damaligen Wählerwillens, heißt es in der Pressemitteilung.

»Die Gemeindeordnung sieht vor, dass gewählte Gemeinderäte nur aus wichtigem Grund ihr Mandat zurückgegeben können. Verlässt ein gewähltes Ratsmitglied die Wählervereinigung, auf deren Liste es gewählt wurde, so gilt dies in jedem Fall als Rücktrittsgrund«, verkündet die Konstanzer SPD.

- Dominique Hahn