Hilzinger Haushalt sieht nicht sehr rosig aus

Düster, aber nicht hoffnungslos

Hilzingen. Düstere Aussichten zeichneten sich im Hilzinger Gemeinderat angesichts der Haushaltsberatungen für 2021 und den Folgejahre ab. Doch ganz schwarz sieht Bürgermeister Holger Mayer nicht, auch wenn »sehr harte Jahre bevorstehen«.

»Aktuell können wir keine größere Brocken stemmen«, fasste der Schultes vergangene Woche angesichts der neusten Zahlen von Kämmerer Stefan Mattes die Finanzsituation der Gemeinde zusammen. Zu viele Großprojekte sind bereits am Laufen, teilweise mit festen Terminvorgaben wie bei der Ortskernsanierung. »Da können wir nicht mehr zurück«, stellte Mayer klar. Er appellierte in die Ratsrunde, »realistisch und verantwortungsvoll« die Haushaltsberatungen anzugehen.

1,55 Millionen Defizit im Ergebnishaushalt für 2021 sprechen eine deutliche Sprache. Dies, obwohl in vier Streichrunden schon kräftig der Rotstift angesetzt wurde und einige Vorhaben in 2022 geschoben wurden. Zum Beispiel die Renaturierung des Mühlbachs am alten Feuerwehrhaus, Unterhaltsmaßnahmen und der Abriss des Gebäudes Hauptstraße 42. Wie geplant umsetzen möchte man den Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Duchtlingen ebenso wie den Neubau des Feuerwehrhauses in Schlatt am Randen. Auch der Zuschuss für den geplanten Kindergartenneubau in Weiterdingen soll in Höhe von 1,5 Millionen fließen und die Konzepte fürs Freibad sowie das Gutachten für die Sporthallen sollen erstellt werden, um langfristig agieren zu können.

Schwarze Null möglich

Sorgen bereiten auch das Wegbrechen von Einnahmen wie Steuern und Zuwendungen sowie die Erhöhung der Kreisumlage - Auswirkungen der Corona-Pandemie, unter der fast alle Kommunen ächzen. Doch dank Kompensationszahlungen von rund 890.000 Euro und Soforthilfen des Landes in Höhe von 165.000 Euro liege eine »schwarze Null« zum Jahresende im Bereich des Möglichen, hofft Mayer. Große Rücklagen sind trotz der florierenden Wirtschaft des letzten Jahrzehntes nicht vorhanden. Dies kritisierte Gemeinderat Stefan van Wambeke: »Seit 2010 hatten wir fette Jahre und dennoch kein finanzielles Polster«. Trotz der misslichen Situation berief sich Bürgermeister Mayer auf die Verpflichtung der öffentlichen Hand, gerade in der Krise antizyklisch zu reagieren. »Wir sollten nicht alles auf Eis legen, sondern ein Zeichen setzen und moderat investieren«. Nach der Erholung der Konjunktur könne man dann die Schulden abbauen, die in den kommenden Jahren notwendig sein werden.

Schulden bereiten Sorgen

Gerade diese Schuldenlast bereitet Dr. Sigmar Schnutenhaus einiges Kopfzerbrechen: »Die Gesamtbelastung durch die vielen großen Projekte lähmt uns - wir müssen strenger mit den Begehrlichkeiten umgehen«, forderte er. Für das kommende Jahr ist eine Kreditaufnahme zwischen 2,5 und 3 Millionen Euro notwendig und bis Ende 2022 wird der Schuldenstand voraussichtlich bis auf 5,5 Millionen Euro angewachsen sein.
Bürgermeister Mayer erinnerte zudem an die Personalkapazitäten im Rathaus und die Pflichtaufgaben, die die Gemeinde erfüllen müsse - »Alles andere ist Kür«, betonte er. Ähnlich sieht es auch Ratsherr Ralf Oßwald: »Wir müssen die laufenden Dinge zu Ende bringen und angesichts der Schulden auch unpopuläre Entscheidungen treffen«.

- Graziella Verchio