Hilzinger Haushaltsberatungen müssen fortgesetzt werden

Die lange Nacht des Jonglierens

Hilzingen. Nachsitzen ist angesagt im Hilzinger Gemeinderat, um die intensiven Haushaltsberatungen für das kommende Jahr abzuschließen. Vergangene Woche strich das Gremium um Mitternacht die Segel, nachdem sechs Stunden über Maßnahmen, Projekte und Notwendigkeiten diskutiert und abgestimmt wurde.

Die erste Planung mit dem neuen kommunalen Haushaltsrecht (NKHR) war auch für den Hilzinger Rat eine ungewohnte Herausforderung, zumal die Beratungen eng mit der Finanzplanung bis ins Jahr 2022 zusammenhängen. Denn angesichts der Masse an Vorhaben war klar: Dies ist nicht alles zu schaffen. »Wir müssen entscheiden, was realistisch umsetzbar ist«, gab FDP-Rat Sigmar Schnutenhaus die Richtung vor.

Dies hatte im Vorfeld bereits Kämmerer Mattes gefordert. Denn die im Planentwurf enthaltenen 19,8 Millionen Euro für Investitionsauszahlungen stellen ein noch nie dagewesenes Investitionsvolumen dar, so Mattes. Im Vergleich: In 2018 waren es rund 12,16 Millionen Euro. Unter Berücksichtigung der Haushaltsausgabenreste und des Zahlungsmittelüberschusses von knapp zwei Millionen Euro verbleibt noch ein Finanzierungsbedarf von rund elf Millionen Euro, der teilweise über 7,7 Millionen vom Sparkonto der Gemeinde gedeckt werden könnte. Doch es bleibe eine Lücke von über drei Millionen Euro, die über einen Kredit ausgeglichen werden müsste.

Angesichts dieser Zahlen wurde die Notwendigkeit des Rotstifts und der Terminschiebung verschiedener Projekte deutlich. Dies betraf die Sanierung des Rathauses, bis auf den Brandschutz, ebenso wie den Kunstrasenplatz, der nun im Jahr 2020 realisiert werden soll. Doch neben Entlastungen durch eine spätere Umsetzung stehen unerwartete Dringlichkeiten an. Dazu zählen die Kanalsanierung in Hilzingen Ost (Überschwemmungsgefahr), die Schaffung weiterer Kiga-Plätze und die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen, für die bereits 2018 eine Fehlbelegungsabgabe von 160.000 Euro zu Buche schlägt.

Um die Kosten für die Erweiterung und Sanierung der Peter-Thumb-Schule etwas zu reduzieren, wurde die Amokanlage gestrichen, dennoch bereitet dieses Großprojekt Sigmar Schnutenhaus erheblich Sorgen: »Die Kosten laufen aus dem Ruder«, befürchtet er. Kopfzerbrechen bereitete auch die Schaffung von Kindergartenplätzen.

Um dem dringlichsten Bedarf gerecht zu werden, wurden Gelder in den Haushalt eingestellt, die Kiga-Neubauten in Weiterdingen sind für 2020 und im Kernort für 2021 geplant. »Eine schnelle und gute Kiga-Lösung stellen wir in der Sitzung am 15. Januar vor«, kündigte Bürgermeister Rupert Metzler auf Nachfrage an. Dann soll auch die Haushaltsberatung fortgesetzt werden.