Hauptzollamt macht aber durch robuste Konjunktur acht Prozent plus

Schweizer Kunden weiterhin Rückläufig

Singen. Das Hauptzollamt Singen hat im zurückliegenden Jahr 2019 rund 2,755 Milliarden Euro eingenommen wie in der Jahresbilanz vorgestellt wurde, die dieses Jahr als Medienmitteilung vermittelt wurde. 207 Millionen Euro mehr als im Jahr 2018 wurden in letzten eingenommen, das entspricht einem Einnahmeplus von über acht Prozent.
Die grundsätzlich nach wie vor robusten Konjunkturdaten im vergangenen Jahr sowie die seit 2014 ebenfalls durch die Zollverwaltung zu vereinnahmende Kraftfahrzeugsteuer spiegelten sich in diesem Einnahmeplus wider. Nach wie vor stellt die Einfuhrumsatzsteuer mit gut 2,32 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar. Neben den über 100 Millionen an Einnahmen aus der Strom- und Energiesteuer, über lange Jahre die zweitgrößte Einnahmequelle des Hauptzollamtes Singen, gewinnt nunmehr die Kraftfahrzeugsteuer immer mehr an Bedeutung.

Seit April 2014 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für den Einzug der Kraftfahrzeugsteuer für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg. Der zu betreuende Fahrzeugbestand beträgt derzeit rund 1,85 Millionen Fahrzeuge. Im Jahr 2019 resultierten daraus Kraftfahrzeugsteuereinnahmen in Höhe von über 265 Millionen Euro.

Im Berichtszeitraum wurden rund 440 Waffen, Waffenteile und verbotene Gegenstände wie beispielsweise Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer durch die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt. Zudem konnten fast 1.000 Schuss Munition, 780 nicht zugelassene, pyrotechnische Gegenstände und über fünf Kilogramm Sprengstoff sichergestellt werden.

Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2019 zu insgesamt mehr als 1.900 Aufgriffen. Die zuständigen Staatsanwaltschaften sanktionierten die in diesem Bereich begangenen Vergehen mit Geldstrafen in Höhe von fast 320.000 Euro. Insgesamt wurden rund 122 Kilogramm Drogen festgestellt. Unter den Betäubungsmitteln befanden sich alleine mehr als 81 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, über 1,2 Kilogramm Heroin und Kokain, rund 3 Kilogramm an Amphetaminen und 24 Cannabis-Pflanzen. Im Vergleich zum Jahr 2018 hat sich Menge der beschlagnahmten Drogen mehr als verdreifacht.

Trotz Wegfall der regelmäßigen grenzpolizeilichen Personenkontrollen wurden bei allgemeinen zollrechtlichen Kontrollen 68 Personen wegen verschiedener Ausschreibungen ermittelt und festgenommen.

Die Abfertigungen an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke (die sogenannten „grünen Ausfuhrkassenzettel“) im privaten Reiseverkehr sind das vierte Jahr in Folge rückläufig. An den Zollämtern des Hauptzollamtsbezirks wurden im Jahr 2019 rund 9,97 Millionen Ausfuhrkassenzettel abgefertigt. Dies entspricht einer Anzahl an zu bestätigenden Ausfuhrzetteln von rund 33.000 pro Werktag - alleine im Bezirk des HZA Singen. Die Abstempelungen sind gegenüber dem Jahr 2018 (mit 10,21 Mio. AKZ) um knapp 2,4 Prozent gesunken. Dieses Jahr wird dafür eine "Einbruch" erwartet. Zum einen durch die neue Bagatellgrenze, zum anderen durch die seit März bestehende Aussetzung angesichts der Corona-Krise und die Schließung der Grenzen, die nach wie vor keinen Einkaufstourismus zulässt.