Jahresbilanz des Hauptzollamtes Singen

Von Steuern, Käse und falschen Diplomaten

Singen. Jedes Jahr gibt das Hauptzollamt Singen in einem Bericht Einblicke in seine Arbeit rund um Steuern, Waren, Personenkontrollen und Ähnliches, sowohl im Inland wie auch an der mehr als 300 Kilometer langen Grenze zur Schweiz. Dabei schaffen es auch einige bemerkenswerte Funde und Begegnungen in den Bericht.

Dem Jahresbericht zufolge gibt es im Wirkungsbereich des Hauptzollamtes Singen trotz der Restauswirkungen der Coronapandemie im Jahr 2021 2,529 Milliarden Euro Gesamteinnahmen, eine Steigerung von rund 126 Millionen Euro zum Vorjahr. Neben der Einfuhrumsatzsteuer als Spitzenreiter mit gut 2,1 Milliarden Euro und der Strom- und Energiesteuer auf Rang zwei, gewinnt die Kraftfahrzeugsteuer immer mehr an Bedeutung, wohl auch wegen der durchweg steigenden Zahl an Fahrzeugen. Im Jahr 2021 ergaben sich hier Einnahmen in Höhe von über 274 Millionen Euro.

Im gesamten Bundesgebiet seien so durch den Zoll im Jahr 2021 141 Milliarden Euro zusammengekommen, »über die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern«, sagtBertine Geyer, Regierungsdirektorin und stellvertretende Leiterin des Hauptzollamtes in Singen.

Grenzüberschreitender Warenverkehr

Der Warenverkehr ist wohl eine der »ureigensten Aufgaben« der ZöllnerInnen. Neben dessen Abwicklung in 14 Warenverkehrsämtern gilt es dabei auch, meist durch nachgelagerte Maßnahmen, steuerlich relevante Sachverhalte zu überprüfen. So wird beispielsweise rückwirkend sichergestellt, dass Zölle in korrekter Höhe abgegeben wurden. Bei dieser Kontrolle gehe es hauptsächlich um Steuergerechtigkeit, so Bertine Geyer. Im Singener Zuständigkeitsgebiet haben die Beamten des Prüfungsdienstes im Warenverkehr neben 55 Zoll- und Außenprüfungen über 1.900 Steueraufsichtsmaßnahmen durchgeführt. Die Nacherhebungen belaufen sich hier auf rund 667.000 Euro.

Für die im privaten Bereich ausgestellten Ausfuhrbestätigungen gab es im vergangenen Jahr mit etwa drei Millionen im Vergleich zu beinahe 4,3 Millionen Exemplaren im Jahr 2020 einen deutlichen Rückgang. Nach Auffassung des Pressesprechers im Singener Hauptzollamt, Mark Eferl, ist dies hauptsächlich zurückzuführen auf die 2020 eingeführte Bagatellgrenze sowie Auswirkungen der Pandemie.

Bargeldkontrollen

Im Jahr 2021 wurden bei Bargeldkontrollen 219 Bußgeldanzeigen verhängt, mit über 3,6 Millionen Euro an unangemeldeten Barmitteln. Gegenüber dem Vorjahr, mit 53 Bußgeldanzeigen und 576.000 Euro unangemeldeter Barmittel, ist eine deutliche Steigerung erkennbar. Zurückzuführen sei dies laut Mark Eferl darauf, dass im Jahr 2021 einige ältere Schweizer Banknoten ihre Gültigkeit verloren haben, welche wohl nun unbemerkt umgetauscht werden sollten.

Rauschgift und Waffen

Im Bezirk kam es im Jahr 2021 zu fast 1.300 Rauschgiftfunden, mit verhängten Geldstrafen in Höhe von fast 265.000 Euro.
Unter den rund 195 Kilogramm Drogen befanden sich dabei mehr als 144 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, 4,4 Kilogramm an Amphetaminen, 4,3 Kilogramm Heroin und Kokain und acht Cannabis-Pflanzen.

Außerdem wurden im letzten Jahr 360 Waffen, Waffenteile und Ähnliches beschlagnahmt. Zusätzlich konnten fast 300 Schuss Munition und 3.700 Exemplare illegaler Pyrotechnik sichergestellt werden.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2021 insgesamt 425 Arbeitgeber. Gewerbebereiche, die hier überprüft wurden, sind beispielsweise die Baubranche, Speditionen oder die Abfallwirtschaft. Dabei wurde ein Schaden von über 2,8 Millionen Euro ermittelt, von denen mehr als 1.400 Straftaten und 400 Ordnungswidrigkeiten an die Staatsanwaltschaft gingen.

Grenzüberschreitender Reiseverkehr

Schwerpunkte im Bezirk des Hauptzollamtes Singen sind hier unter anderem Autofahrer an der Grenze zur Schweiz oder Zugkontrollen. Hierbei wurden im Berichtszeitraum über 5.400 Schmuggelfälle festgestellt, mit insgesamt 2.499 daraus erfolgten Steuerstraf- und 360 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben liegen bei 744.300 Euro.

Besonders hier erwarten die ZöllnerInnen teils sehr kuriose Funde. So zum Beispiel am Grenzübergang Bietingen/Gottmadingen im Auto eines 51-Jährigen: mehrere große Käselaibe mit insgesamt 240 Kilogramm. Nachdem der Kontrollierte zunächst abgestritten hatte, etwas Zollrelevantes mitzuführen, räumte er kurz darauf plötzlich ein »ein bisschen Käse aus der Schweiz« mitzuführen – in Anbetracht der gefundenen großen Käselaibe nicht ganz tatsachengetreu. Weiter stellte sich heraus, dass dies nicht der erste »Käseschmuggel« des Mannes war. Für die an diesem Tag direkt nachweisbaren Mengen musste er die Einfuhrabgaben nachzahlen und es wurde ein Strafverfahren wegen Verdachts der versuchten Steuerhinterziehung eingeleitet.

Ende April ging ZöllnerInnen des Singener Hauptzollamtes dann ein vermeintlicher »französischer Diplomat« bei einer Kontrolle in Gottmadingen-Randegg ins Netz. Der Mann wies sich nicht nur mit einem gefälschten Diplomatenpass aus, in seinem Gepäck fanden die Kontrolleure auch gefälschte Barmittelanmeldungen und dubiose Zertifikate.
Zunächst gab der 44-jährige Mann an, dass er gerade aus der Schweiz eingereist sei und keine anmeldepflichtigen Waren oder Barmittel mit sich führe. Bei der Kontrolle fanden die Zöllner dann mehrere Barmittelanmeldungen, die sich bald als Fälschungen herausstellten. Da zeigte der Mann plötzlich einen französischen Diplomatenpass vor und wies auf seine diplomatische Immunität hin. Der gezeigte, wie auch ein weiterer entdeckter Diplomatenpass, stellten sich wie die Barmittelanmeldungen als Totalfälschungen heraus. Wofür die sichergestellten Dokumente verwendet werden sollten, ist noch unklar, ein Strafverfahren wurde eingeleitet.