Auseinandersetzung um Einbau von Solarmodulen geht in nächste Runde

Strafverfahren gegen EKS eröffnet

Schaffhausen. Das Bundesamt für Energie (BFE) in Bern hat ein Verwaltungsstrafverfahren gegen die Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen (EKS) AG eröffnet. Darüber informierte das EKS selbst am Freitag in einer Medienmitteilung. Untersucht werden laut der Meldung Vorwürfe, dass Kundenadressen aus dem Monopolbereich des Stromdienstleisters für andere Tätigkeitsbereiche verwendet worden sein sollen.

Auslöser ist der Gebäudetechnikverband Suissetec, welcher schon vor einigen Wochen den EKS vorgeworfen hat, die Adressdaten von Stromkunden für Werbung für Solaranlagen missbraucht zu haben.

Dabei geht es für den Verband um die Zusammenarbeit des EKS bei der Installation von Solaranlagen durch eine deutsche Firma, der unterstellt wurde, dass diese nicht über die notwendige Bewilligung dafür verfügen konnte. Dazu hatte Suissetec bereits beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat (Esti) Anzeige erstattet. Das EKS beendete nach den Vorwürfen die Zusammenarbeit mit der deutschen Firma, wie sie damals ebenfalls bekannt gab.

Untersucht wird nun eine mutmassliche Verletzung von Art. 10 des Stromversorgungsgesetzes. Konkret gehe es um den Verdacht auf eine "unzulässige Verwendung von wirtschaftlich sensiblen Informationen aus dem Betrieb der Elektrizitätsnetze", teilte das EKS am Freitag in ihrer Medienmitteilung mit. Ausserdem werde die angeblich fehlende buchhalterische Entflechtung der Teilnetzbereiche abgeklärt, heißt es weiter. In Sachen Suissetec habe der Verwaltungsrat bereits eine interne Untersuchung eingeleitet, wurde weiter mitgeteilt.