Deutlichere Zustimmung als erwartet

Stimmbürger geben Geld für neues Gefängnis frei

Schaffhausen / Thurgau. Beim Abstimmungswochenende in der Schweiz wurde der Beschluss des Regierungsrats und Kantonsrats betreffend Kredit für den Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums deutlicher gutgeheißen als erwartet. Der Antrag bekam 18'072 Ja-Stimmen (60.6 %) gegen 11'733 Nein-Stimmen (39,6 Prozent). Viel knapper fiel die Zustimmung zum Beschluss des Kredit für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt in eben diesem Sicherheitszentrum mit 16'106 Ja Stimmen (55,2 Prozent gegen 13'077 Mal Nein (44,8 Prozent) Beide Projekte umfassen ein Invstitionsvolumen von rund 115 Millionen Franken für die nächsten Jahre.

Sehr deutlich haben die die Stimmbürger im Kanton Schaffhausen für die Fusion der Verkehrsbetriebe der Stadt und des Kanton mit 71,8 Prozent ausgesprochen. Die Volksinitiative "Moratorium für Schliessung der Poststellen und SBB-Drittverkaufsstellen" scheiterte allerdings: sie bekam nut 45,8 Prozent.

Bei der bundeweiten Abstuimmung lagen die Schaffhauser StimmbürgerInnen ganz im Trend: Sei stimmten mit 64,2 Prozent für ein neues Geldpiegesetz, was im Wahlkampf auch sehr kontrovers diskutiert wurde. Im Thurgau gab es dafür soger 70,6 Stimmen. Die so genannte Vollgeld-Initiative «Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank» wurde im Thurgau klar mit 74,7 Prozent abgelehnt, im Kanton Schaffhausen mit 72,8 Prozent.