Klausurtagung zu Maßnahmen der Entschuldung durchgeführt

Stein am Rhein in der Schuldenfalle

Stein am Rhein. Anlässlich einer Klausurtagung hat sich der neu zusammengesetzte Stadtrat Stein am Rhein vertieft mit der Finanzlage der Stadt, der laufenden Verwaltungsreform, der Kommunikation und weiterer aktuellen Themen befasst.

Der Stadtrat hat nach dem Zwischenbericht zum Finanzplan 2017-2021 einen Massnahmenplan zum Schuldenabbau veranlasst. Noch bis 2017 erfolgt die Finanzierung der Investitionen nur mit Fremdkapital. Zurückzuführen ist die negative Entwicklung auf die Realisierung zahlreicher Infrastrukturprojekte wie dem Neubau der Sporthalle HoGa, die Erneuerung der SBB-Bahnhofunterführung, die Investition in das Alters- und Pflegeheim oder die Sanierung von Werkleitungen.

Aufgrund der bewilligten Kredite wird die Nettoschuld bis 2017 auf 30 Millionen Franken steigen. Die Selbstfinanzierung im verabschiedeten Budget 2016 beträgt dabei weniger als 100'000 Franken.

Eine verlässliche Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung für die nächsten Jahre sei schwierig, so der Stadtrat. Auch seien die finanziellen Auswirkungen des Entlastungsprogramms 2014 des Kantons und der Unternehmenssteuerreform III noch offen.

Um die Fremdverschuldung wieder auf tragbare 15 Millionen Franken zu senken, hat der Stadtrat ein Massnahmenpaket verabschiedet. In einem ersten Schritt werden die laufenden Ausgaben überprüft. Die eingesetzte Arbeitsgruppe ist beauftragt, bestehende Leistungen zu hinterfragen mit dem Ziel 400'000 Franken bis 600'000 Franken wiederkehrend einzusparen.

Als zweite Massnahme wird das Investitionsvolumen auf 0,5 Millionen Franken pro Jahr eingefroren. Im Weiteren werden zur Sanierung des Finanzhaushalts Liegenschaftenverkäufe geprüft. Falls diese Massnahmen nicht zu einem vernünftigen Selbstfinanzierungsgrad führen, sei die Diskussion über eine markante Erhöhung des Steuerfusses nicht tabu, wurde nun bekannt gegeben.