„Keine Äußerung zum Projekt an sich“

Stadt Stein schließt Vorvertrag für Windprojekt ab

Stein am Rhein (of). Das Stadtrat von Stein am Rhein hat in der Sitzung des Einwohnerrats darüber informiert, dass er einen Vorvertrag über vier Grundstücke mit zusammen rund 10.000 Quadratmetern mit den Partnern des Windenergieprojekts „Chroobach“ abgeschlossen hat. Das Windenergieprojekt mit vier großen Windrädern wird zwar auf der Gemarkung der Gemeinde Hemishofen geplant, die Waldflächen befinden sich aber im Besitz der Stadt Stein am Rhein. Der Vertragsstatus werde auch im Grundbuch aufgenommen. Ein Kaufvertrag werde aber erst dann geschlossen, wenn das Projekt tatsächlich realisiert wird. Das ist allerdings vom Ergebnis seinen Referendums der Einwohner Hemishofens abhängig und um Zeitplan im Erfolgsfall für 2018 vorgesehen.

Mit dem Abschluss des Nutzungsvertrags und dem Vorvertrag mit einer Laufzeit von zehn Jahren äussere sich der Stadtrat nicht zum Projekt an sich. Er handele einzig in der Eigenschaft als Beauftragter und in Vertretung der Grundeigentümerin, der Stadt Stein am Rhein. Mit den Verträgen erteile er den Projektierenden die rechtsverbindliche Bewilligung mit den Modalitäten, um auf den im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken planen zu dürfen. Ferner gebe er der Projektgemeinschaft die Rechtssicherheit, dass bei einem positiv verlaufenden Planungs- und Bewilligungsverfahren die Windkraftanlagen erstellt werden können.

Von der Altstadt Stein am Rhein werden die vier Windräder optisch nicht wahrnehmebar sein, informierten in der Sitzung die Projektierer.