Parlamentarische Untersuchungskomission hat Arbeit aufgenommen
Schulzahnklinik: Wechsel der Zuständigkeit für Untersuchung
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Schaffhausen. Mit Beschluss vom 19. November letzten Jahres hatte der Kantonsrat eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt zur Abklärung von mutmasslich unzulässigen Vorgängen in der kantonalen Schulzahnklinik. Die fünfköpfige PUK hat in der Zwischenzeit ihre Arbeit aufgenommen, teilte nun der Regierungsrat mit. Die PUK hat demnach mit der Sachverhaltsabklärung begonnen.
Der Regierungsrat ist bestrebt, die Arbeiten der PUK bestmöglich zu unterstützen, vermittelte er per Medienmitteilung. Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat beschlossen, zur Wahrung der grösstmöglichen Unabhängigkeit der Untersuchung und um jeglichem Anschein von allfälliger Einflussnahme entgegenzuwirken, die Schulzahnklinik ab sofort für die Dauer der Untersuchung vorübergehend dem Finanzdepartement zu unterstellen. Mit dieser Massnahme solle auch die weiterhin konstruktive Zusammenarbeit mit der PUK sichergestellt werden.
Autor:Oliver Fiedler aus Gottmadingen |
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