Über den Bau des Projekts Solenberg wird am 10. Juni an der Urne entschieden

Regierungsrat wirbt für Sicherheitszentrum-Kredit

Schaffhausen. Der Regierungsrat des Kanton Schaffhausen empfiehlt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dem Kredit für den Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums am 10. Juni zuzustimmen. »Mit einem JA kann die Leistungsfähigkeit und Effizienz der Schaffhauser Polizei, der Staatsanwaltschaft und des Kantonalen Gefängnisses zum Wohl und im Interesse der Sicherheit der Schaffhauser Bevölkerung langfristig sichergestellt werden«, so der Rat in seiner Medienmitteilung. Die Baumaßnahme, die bis 2025 komplett umgesetzt sein soll, wird aktuell laut dem Beschluss des Kantonsrats mit Kosten von 93,35 Millionen Franken kalkuliert.

Die Schaffhauser Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Kantonale Gefängnis sind heute mehrheitlich im historischen Klosterviertel der Stadt Schaffhausen untergebracht. Seit Langem ist bekannt, dass die Räumlichkeiten im Klosterviertel den Anforderungen nicht mehr gerecht werden. Aufgrund der engen Platzverhältnisse und der verwinkelten Strukturen wären die erforderlichen Anpassungen auch mit sehr grossem finanziellem Einsatz nur teilweise umsetzbar. Die Mittel sollen daher nicht in den heutigen Standort, sondern in eine nachhaltige Lösung ausserhalb der Schaffhauser Altstadt investiert werden. Dadurch kann zudem bis 2025 das städtebauliche Potential des historischen Klosterviertels der Stadt Schaffhausen freigespielt werden. Für 2021 werden dort erste Planungen für eine Nachfolgenutzung angekündigt.

Im geplanten Polizei- und Sicherheitszentrum werden die Schaffhauser Polizei, die Staatsanwaltschaft und das Kantonale Gefängnis unter einem Dach zusammengeführt. Das Polizei- und Sicherheitszentrum erfüllt die heutigen Sicherheitsanforderungen, ist funktional und auf eine lange Nutzungsdauer ausgelegt. Die Abläufe innerhalb der Dienststellen werden dadurch vereinfacht und die Effizienz und die Sicherheit erhöht.

Der Standort des Polizei- und Sicherheitszentrums in Herblingen Solenberg liegt direkt neben dem Fussballstadion und in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof Herblingen und zu den Autobahnanschlüssen. Die Schaffhauser Polizei kann alle Kantonsgebiete schnell und sicher erreichen. Für die Bevölkerung ist das Polizei- und Sicherheitszentrum sowohl mit den öffentlichen Verkehrsmitteln als auch mit dem Auto gut erreichbar. Ein zusätzlicher Stadtposten im Zentrum der Stadt Schaffhausen ergänzt den raschen Zugang der Bevölkerung zur Schaffhauser Polizei.

Mit dem Bau des Polizei- und Sicherheitszentrums wird langfristig ein effizienter Betrieb der Schaffhauser Polizei, der Staatsanwaltschaft und des Kantonalen Gefängnisses gewährleistet. Die Mittel werden nachhaltig und zum Wohl der Schaffhauser Bevölkerung eingesetzt.

Der Regierungsrat empfiehlt darum, am 10. Juni 2018 ein JA zum Kredit für den Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums in die Urne zu legen.