An der zur Abstimmung stehenden Steuererhöhung wird aber festgehalten

Mehr Steuererwartungen in Schaffhausen

Schaffhausen. Im Hinblick auf die Abstimmung vom 24. März über die Festsetzung des städtischen Steuerfusses ist es dem Stadtrat ein Anliegen, transparent über die aktuelle Entwicklung der Steuererträge zu informieren. Damit können sich die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein aktuelles, faktenbasiertes Bild machen.

Mit Stichtag 22. Februar zeigt die Steuerprognose für das laufende Jahr 2019 folgende Abweichungen zum vom Grossen Stadtrat im November verabschiedeten Budget 2019: Die Unternehmenssteuern liegen 4.0 Milllionen Franken über dem Budget, bei den Steuern für natürliche Personen liegt die Prognose nun 1.6 Millionen Franken über Budget (infolge von Einmaleffekten).

Mit diesen Werten würde sich das budgetierte Ergebnis der Erfolgsrechnung um 5.6 Millionen Franken verbessern auf plus 4.7 Millionen Franken (bisher -0.9 Mio. Franken). Der Finanzierungssaldo würde statt -1.0 Millionen Franken neu +4.6 Millionen Franken betragen.
Im provisorischen Rechnungsabschluss für das Jahr 2018 sind folgende Abweichungen zu verzeichnen:

Die Steuererträge von Unternehmen (Juristische Personen) liegen rund 2.9 Millionen Franken unter Budget (Budget 27.6 Mio. Franken, Rechnung 24.7 Mio. Franken).

Die Steuererträge von Natürlichen Personen liegen rund 1.6 Mio. Franken über Budget (Budget 102.9 Mio. Franken, Rechnung 104.5 Mio. Franken).

Der Stadtrat weist darauf hin, dass insbesondere die Unternehmenssteuern erfahrungsgemäss starken Schwankungen ausgesetzt sind. Wie hoch die Steuererträge 2019 schliesslich sein werden, kann heute nicht mit Sicherheit prognostiziert werden. Schwankungen nach oben wie auch nach unten sind gleichermassen wahrscheinlich.
Auch mit den aktualisierten Zahlen bleibt der Stadtrat bei seiner Empfehlung, den Steuerfuss auf 96 Prozentpunkten festzusetzen. Er liegt derzeit bei 93 Prozentpunkten. Für die stadträtliche Finanzpolitik sei die längerfristige Entwicklung der Steuererträge massgeblich, so die Position.