"Europadialoge"mit "Zufallsbürgern" beidseits der Grenze für dieses Jahr geplant

Hochrheinkomission tagt erstmals unter der Leitung von Marion Dammann

Rheinfelden. Am Donnerstag tagte der Vorstand der Hochrheinkommission (HRK) in Rheinfelden (Baden). Themen waren die Möglichkeiten der künftigen EU-Förderung im Hochrheinraum, die grenzüberschreitende Verkehrsuntersuchung des Landes Baden-Württemberg in der Grenzregion zur Schweiz und die Erschließung eines Gewerbegebiets auf dem grenznahen schweizerischen Sisslerfeld.

Im Jahr 2019 hat die Hochrheinkommission viel vor: In Kooperation mit dem Staatsministerium Baden-Württemberg werden von Mai bis Oktober gleich drei Europadialoge am Hochrhein durchgeführt. Ziel ist es, Europa künftig bürgernäher zu gestalten. Dazu werden so genannte „Zufallsbürger“ zu den Europadialogen eingeladen, die einen repräsentativen Gesellschaftsdurchschnitt darstellen sollen. „Wir wollen unseren Bürgern zuhören, allen Bürgern, auch denjenigen, die sich nicht lauthals Gehör verschaffen“, erläutert die Vorsitzende der HRK, Landrätin Marion Dammann. Anfang des Jahres übernahm die Landrätin turnusmäßig für zwei Jahre den Vorsitz. „An Hoch- und Oberrhein ist Europa für die Menschen direkt erlebbar. Hier erfahren sie, was funktioniert und wo Grenzen wirklich noch Barrieren sind. Es bietet sich an, genau hier mit den Bürgerinnen und Bürgern über unser künftiges Europa zu sprechen.“

Wie für künftige grenzüberschreitende Projekte Fördermittel am Hochrhein vergeben werden, wurde mit Alexander Wolny besprochen. Wolny leitet die Verwaltungsbehörde von Interreg Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein (ABH). Das Interreg-Programm (ABH) ist ein EU-Förderprogramm, das für die grenzüberschreitende Kooperation zwischen Österreich, Deutschland, Schweiz und Lichtenstein geschaffen wurde. „Die laufende Förderperiode hat gezeigt, wie viel Potenzial die Hochrheinregion für gute Projekte bietet. Jetzt gilt es, die Grundlagen für weitere innovative Projekten für die kommende Förderperiode 2021-2027 zu legen“, so Alexander Wolny.

HRK-Präsidentin Dammann betonte die Bedeutung der EU und der EU-Förderung für den Hochrhein: „Die erfolgreichen kleinen Projekte am Hochrhein stärken unsere Region. Durch die Hochrheinelektrifizierung und die A 98 wird das Gebiet zwischen Hoch- und Oberrhein noch attraktiver.“

HRK unterstützt Begegnungsprojekte

Erfreuliche Nachrichten gab es vom so genannten Kleinprojektefonds der HRK, mit dem grenzüberschreitende Begegnungsprojekte finanziell unterstützt werden. Für sechs Projekte konnten Fördermittel zwischen 500 Euro und 2500 Euro bewilligt werden. Sie wurden an grenzüberschreitende Kultur- und Naturveranstaltungen vergeben, darunter ein Künstleratelier, ein Chorfestival oder ein Naturerlebnisprogramm „Insekten“. „Unser Kleinprojektefonds für grenzüberschreitende Begegnungsprojekte ist inzwischen so gut nachgefragt, dass er für dieses Jahr bereits ausgeschöpft ist“, so Geschäftsführerin Vanessa Edmeier. Das Gremium begrüßte das Engagement und den Ideenreichtum der Antragsteller, bedauerte aber gleichzeitig, dass der Erfolg des Programmes auch heißt, dass erst in 2020 wieder neue Mittel bewilligt werden können.

Die Sitzung fand in den Räumlichkeiten der Osypka AG in Rheinfelden (Baden) statt. Die Osypka AG ist ein „hidden global champion in unserer Region“ im Bereich der hochspezialisierten Medizintechnik, wie Oberbürgermeister Eberhardt den Gastgeber vorstellte. Der Geschäftsführer Achim Kitschmann erläuterte, wie sich in seiner Branche das Zulassungsverfahren der Europäischen Union für medizinische Produkte und sogar der Brexit konkret auswirkten.