Schweizer haben über fünf Vorlagen abgestimmt

Grundeinkommen klar abgelehnt

Schaffhausen/ Frauenfeld (of). Klar abgelehnt haben die Schweizer Stimmbürger am Wochenende die Vision eines Bedingungslosen Grundeinkommens von 2.500 Franken an der Urne: Im Kanton Schaffhausen fanden sich dafür nur 24,5 Prozent Befürworter, 75,5 Prozent lehnten dies ab. Im Thurgau gab es sogar nur 19,16 Prozent Befürworter für die Initiative, 80,84 Prozent lehnten dies ab.

Ebenso abgelehnt wurde die Intiative "Pro Service Public", bei der es um die höhe der Gehälter in der Führungsebene staatsnaher Unternehmen ging mit 32,3 Prozent Ja im Kanton Schaffhausen gegen 67,3 Prozent Nein-Stimmen. Im Thurgau stimmten 35,9 Prozent mit Ja, 64,1 Prozent waren dagegen.

Die Schaffhauser Stimmbürger wollen auch keine "faire Verkehrsfinanzierung" bei der die Einnahmen aus der Mineralölsteuer komplett der Verkehrsinfrastruktur zufallen sollen: hier stimmten 32 Prozent mit Ja, und 68 Prozent mit Nein. Im Thurgau war das Ergebnis fast identisch. 32,98 Ja Simmen gab es und bei 67,02 Prozent ein Nein.

Ein knappes Ja gab es hingegen für das Fortpflanzungs-Medizingesetz, bei dem unter anderem Pränataldiagnostik angewendet werden darf: hier waren 53 Prozent der Stimmbürger dafür, 47 Prozent dagegegen. Im Thurgau waren 53,27 Prozent dafür, 46,73 Prozent dagegen. Die Stimmürger der Gemeinden Schlatt und Basadingen-Schlattingen lehnten das neue Gesetz jedoch mehrheitlich ab. Im Kantont Schaffhausen gab es hier in Thayngen eine mit 1.047 zu 1.066 sehr knappe Mehrheit gegen dieses Gesetz. Im In Hemishofen überogen die Gegner mit einem Mehr von acht Stimmen.

Angenommen wurde in Schaffhausen aus die Vorlage zum neuen Asylgesetz, bei dem die Verfahren wesentlich beschleunigt werden sollen: 63,5 Prozent dafür, 36,5 Prozent dagegen gewesen. Im Thurgau waren hier 62,33 Prozent dafür und 37,67 Prozent dageben. Die Gemeinde Basadingen-Schlattingen ist dabei eine der drei Gemeinden im Kanton gewesen, die diese Vorlange ablehnten (51,6 Prozent Nein). Im Kanton Schaffhausen war das Dorf Buch eine von zwei Gemeinden im Kanton, die das Gesetz ebenfalls mit knapper Mehrheit ablehnten.

Die Wahlbeteiligung im Kanton Schaffhausen lag bei 65,2 Prozent im Schnitt. Rund 51.000 Stimmbürger gingen an die Urnen. Im Thurgau lag die Wahlbeteiligung weit darunter.

Im Thurgau ging es zusätlich noch um ein Kreditbegehren für die Planung der Bodensee-Expo 2027: und das wurde mit 53,43 NEIN-Stimmen abgelehnt - so dass diese Vision damit wohl begraben werden muss.