Wahlkampf könnte ab August durchgeführt werden - Nominierungen sollen ohne Präsenz erfolgen

Erneuerungswahlen im Kanton Schaffhausen werden nicht verschoben

Schaffhausen. Der Regierungsrat des Kanton Schaffhausen hat an seiner jüngsten Sitzung entschieden, dass die Gesamterneuerungswahlen 2020 an den ursprünglich angesetzten Terminen durchgeführt werden. Die Regierungsratswahlen, im Rahmen derer auch die kommunalen Erneuerungswahlen für die Gemeinderräsidenten angesetzt sind,finden am 30. August 2020 und die Kantonsratswahlen am 27. September 2020 statt. Die Gemeinderatswahlen in thayngen bleiben ableiben auf den 25. Oktober angesetzt, in Stein am Rhein steht die Gemeinderatswahl schon am 27. September auf der Agenda. Thayngen wie die Stadt Stein am Rhein haben die Erneuerungswahl der Einwohnerräte auf den 29. November terminiert.

Der Regierungsrat hat sich an seiner Sitzung nochmals mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gesamterneuerungswahlen beschäftigt. Die Regierung geht davon aus, dass im Sommer das Veranstaltungs- und Versammlungsverbot soweit gelockert sein wird, dass (Wahl-) Veranstaltungen durchgeführt werden können. Im Vordergrund der Diskussion standen deshalb eine Beibehaltung der angestammten Termine oder eine Verschiebung um je einen Monat. Zu dieser Frage wurde auch noch eine Kurz-Vernehmlassung bei den Gemeinden und Parteien durchgeführt. Eine grosse Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden sprach sich gegen eine Verschiebung der Wahltermine aus.

Der Regierungsrat hat sich deshalb – nicht zuletzt auch gestützt auf das eindeutige Vernehmlassungsergebnis – entschieden, die Gesamterneuerungswahlen 2020 an den ursprünglich angesetzten Terminen durchzuführen. Nach aktuellem Stand ist davon auszugehen, dass der Bundesrat ab dem 8. Juni 2020 eine Lockerung des Veranstaltungs- und Versammlungsverbotes vornehmen wird. Entsprechend sollte unter dem Gesichtspunkt des freien Meinungsbildungsprozesses innerhalb der Parteien und für die Stimmberechtigten die Durchführung von fairen und korrekten Wahlen möglich sein.

Die eigentlichen Wahlkampfaktivitäten ab Anfang August 2020 sollten nach jetzigem Stand durchgeführt werden können. Für die Phase der Nominierung geht der Regierungsrat davon aus, dass die Parteien statt auf Nominationsversammlungen auf andere Formen des Nominierungsprozesses setzen ( zum Beispiel Briefwahl oder Online-Versammlungen).

Somit finden die Regierungsratswahlen am 30. August 2020 und die Kantonsratswahlen am 27. September 2020 statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang der Regierungsratswahlen würde am 27. September 2020 durchgeführt.