Gemeinde will Parkuhren für die Blaue Zone einführen

Diessenhofen diskutiert über Parkplatzordnung

Diessenhofen (ri). An der Gemeindeversammlung in der Rhyhalle in Diessenhofen vom Freitag diskutierten die Stimmbürger über die neue Parkplatzordnung. Sie genehmigten die Rechnung 2015 und stimmten zehn Einbürgerungen zu.

Die Beteiligung war mit 206 erschienen Stimmberechtigten ausserordentlich hoch. Nach einem kurzen Rückblick auf das Jahr 2015 präsentierte Walter Sommer, Stadtpräsident, die Rechnung 2015. „Es sind super Zahlen“ rühmte er. Bei Gewinn plus Abschreibungen von total rund 440‘000 Franken und Netto-Investitionen von 220‘000 Franken resultiert ein Finanzierungsüberschuss von 220‘000 Franken.

Erfolgreich wirtschafteten auch die Stadtwerke. Sie erzielten einen Finanzierungsüberschuss von rund 800‘000 Franken. Sommer kündigte eine Jubiläumsfeier an. Die Rheinbrücke bestehe in der heutigen Form seit zweihundert Jahren. Dies werde am 2. Juli mit Festwirtschaft, Dixie-Musik, einer Ausstellung und Vorträgen gebührend gewürdigt, sagte er.

Parkuhren statt blaue Zone

Der Stadtrat unterbreitete dem Departement für Bau und Umwelt DBU Thurgau eine neue Parkordnung für Diessenhofen. Sie sieht in der bisherigen blauen Zone im Obertor und auf der Hauptstrasse Parkuhren vor. 60 Minuten wären frei, jede weitere Viertelstunde würde 50 Rappen kosten. Die bestehenden Parkfelder an der Oberhofgasse und der Helfereigasse würden zu gebührenfreien, weissen Parkplätzen. Das DBU führte ein Einwendungsverfahren durch. Es lief am 4. April ab. Sechs Einwendungen gingen ein und werden derzeit von der Stadtgemeinde und dem Kanton ausgewertet.

Über die neue Parkplatzordnung entbrannte eine lebhafte Diskussion. Die Befürworter erwarten, dass mit der neuen Regelung die Autos an die Peripherie oder unter den Boden verbannt würden. „So lange Gratisparkplätze im Städtchen zur Verfügung stehen, haben Parkhäuser keine Chance“ sagte Marianne Rüedi. Wer mehr als hundert Parkplätze betreibe, sei gesetzlich verpflichtet, diese zu bewirtschaften, erklärte Sommer.

Die Gegner stören sich hauptsächlich an der Schaffung weisser Parkplätze in der Altstadt. Auswärtige Gäste würden ihre Autos dort tagelang stehen lassen, argumentieren sie. Auch sehen sie in der neuen Ordnung keine Vorteile.

„Wir haben mit der blauen Zone eine tolle, bewährte Situation“ sagte Pius Butti, Detaillist. Er beantragte, dass die Parkordnung bei der nächsten Gelegenheit traktandiert werde. Der Antrag wurde mit 70 Ja gegen 63 Nein angenommen.

Damit ist das Parkproblem als erheblich erklärt und muss zwingend an der nächsten Gemeindeversammlung traktandiert werden. Verbindlich abstimmen dürfen die Stimmbürger über die Parkordnung nicht. Sie seien nach Gesetz dafür nicht zuständig, erklärte Sommer. „Ich kann die Rechtslage nicht ändern“ beteuerte er. „Wir werden alles, was heute gesagt wurde und auch die Einwendungen, die E-Mails und Leserbriefe mit einbeziehen“ versprach Sommer. Das letzte Wort habe das DBU, sage er.

Zehn Einbürgerungen

Diskussionslos und mit klarem Mehr stimmte die Gemeinde zehn Einbürgerungen zu. Es sind vier junge Männer, zwei aus Portugal und je einer aus Italien und aus dem Kosovo, und zwei dreiköpfige Familien aus Bosnien-Herzegowina und Mazedonien. Sie alle sind gut integriert und sprechen einwandfrei Schweizerdeutsch oder haben mindestens die Erfordernisse der Sprachprüfung erfüllt. Aussergewöhnlich ist die Karriere des in Diessenhofen aufgewachsenen, 16-jährigen Mergim Bajrami aus dem Kosovo. Das Fussball-Ausnahmetalent wohnt im Campus des Fussballclubs Grasshoppers und spielt im Kader der U16-Nationalmannschaft. Er erzielte mit 167 Ja-Stimmen das beste Resultat.