Nachfolgenerin von Rosemarie Widmer Gysel

Cornelia Stamm Hurter ist die neue Regierungsrätin

Schaffhausen / Frauenfeld. Cornelia Stamm Hurter (SVP) ist die neue Regierungsrätin für den Kanton Schaffhausen. Sie setzte sich bei der Ersatzwahl, die nach der Rücktrittserklärung von Rosemaie Widmer Gysel (SVP) vom August nötig gewesen war, klar mit 63,5 Prozent der Stimmen gegen die ehemalige Steiner Stadtpräsidentin Claudia Pia Eimer (SP) durch, die auf 32,2 Prozent der Stimmen kam. 4,3 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger gaben anderen Personen ihre Stimme. Die Stimmbeteiligung lag bei 58 Prozent. Cornelia Stamm Hurter ist bereits seit 1993 Oberrichterin in Schaffhausen und mittlerweile die dienstälteste Richterin im Kanton. Seit 2005 ist sie Mitglied des Gross-Stadtrats und war in 2015 dessen Präsidentin.

Bei den weiteren Abstimmungen dieses Tages scheiterte eine Steuerreform, die vor allem Vereinen eine große Vereinfachung mit Steuerfreibetrag für Jugendförderung gewährt hatte, scheiterte denkbar knapp mit 49,8 zu 50,2 Prozent. In fünf Gemeinden gab es eine Mehrheit für die Reform, unter anderem in Schaffhausen und Stein am Rhein. Letztlich waren 114 Stimmen für die Ablehnung auslösend.

Ziemlich klar wurde ein neuen Schulgesetz, das unter dem Stichwort "7to7" angetreten war mit Anspruch auf Tagesstrukturen abgelehnt. Die Befürworter kamen auf 24,9 Prozent. Ein Gegenvorschlag, der als Reaktion eingereicht wurde und hinter dem auch der Regierungsrat stand, erreichte eine Mehrheit mit 59,1 Prozent.

Im benachbarten Kanton Thurgau ging es um einen Kredit über 26 Millionen Franken für die Erweiterung der PH Thurgau in Kreuzlingen. Das wurde mit 54,5 Prozent der Stimmen angenommen.