Nachdenklicher Außenminister auf dem Münsterplatz

Friedensmacht Europa stärken

Konstanz. Es war eine nachdenkliche Rede von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Montagnachmittag im Schatten des Konstanzer Münsters vor etwa 350 Zuhörern. Mehr besonnener Staatsmann denn wirklich SPD- Wahlkämpfer hatte er sich zu Anfang leutselig unter das Publikum gemischt und sogar Autogramme gegeben.

Auf der Bühne outete sich Gabriel dann als großer Fan Europas. Denn selbst Exportweltmeister Deutschland sei zu klein, um gehört zu werden. Die entscheidende Frage für den Außenminister ist es, den Frieden in Europa zu erhalten, um in anderen Region der Welt mehr Stabilität zu erreichen. Denn leider seien die alten Dämonen wieder erwacht, die Abrüstung in Gefahr und der Frieden in diesen Zeiten beileibe keine Selbstverständlichkeit, so Gabriel.Den Konflikt zwischen Amerika und Nordkorea bezeichnete er gar als »richtig gefährliche Situation«.

Doch für den Außenminister ist Wettrüsten keine adäquate Lösung. Deshalb bezeichnete er die Forderung des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, dass Deutschland zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung – also 70 Milliarden Euro für Rüstung – ausgeben soll, als »irrsinnige Forderung«. Niemals hätte er sich vorstellen können, dass CDU und CSU dies umsetzen wollen und hierfür sogar den Sozialetat kürzen wollen, wie deren Parlamentarischer Staatssekretär Jens Spahn dies vorgeschlagen haben soll. Gabriel will stattdessen die Effizienz der Ausgaben verdoppeln und fordert, dass Deutschland nicht beim Irrsinn des Wettrüstens mitmache. Vielmehr müsse Europa als gemeinsame Friedensmacht agieren.

Lieber würde Gabriel sechs Prozent der Wirtschaftsleistung in Bildung investieren. Denn »unsere Leuchttürme müssen Schulen und nicht Banken sein«, forderte er. Zudem gelte es Dinge zu verändern, damit wir unseren Wohlstand erhalten.

Konkretere wurde hier der SPD-Bundestagskandidat Tobias Volz, der Bundeskanzlerin Angela Merkel attackierte. Sie verfahre nach dem Motto »alles ist gut und soll so bleiben«. Als Unternehmer könne er Probleme nicht aussitzen, sondern muss handeln, insbesondere wenn ich Notlagen erkenne, wirft Volz ihr vor. Ebenso klar, bekennt er, dass er Fehler der Rotgrünen Regierung bei Hartz IV berichtigen will. Denn Diesel-Kompromiss bezeichnet der SPD-Kreisvorsitzende als Flop: Denn »die Autobauer haben betrogen. Dafür müssen sie die Verantwortung übernehmen«, so Volz.

- Stefan Mohr