Andreas Jung: Druck hat gewirkt

Bundesnetzagentur verschiebt Wasserstoff-Entscheidung

Kreis Konstanz. Seit der Nacht auf Freitag steht auf der Seite der Bundesnetzagentur: „Die Genehmigung des Wasserstoff-Kernnetzes verschiebt sich auf voraussichtlich Mitte Oktober. Grund dafür ist insbesondere ein Änderungsverlangen, das als Ergebnis der Konsultation des Antrags und der Prüfung durch die Bundesnetzagentur notwendig wurde.“ Eigentlich wäre die Entscheidung nach der Frist am Sonntag, 22. September, fällig gewesen.

Bundestagsabgeordnete Andreas Jung sagte nun dazu: “Unser Druck zeigt erste Wirkung. Die von der Ampel selbst normierte gesetzliche Frist wird gerissen und die Genehmigung um drei Wochen verschoben: Statt am 22. September soll nun doch erst Mitte Oktober entschieden werden. Der Versuch, den Kernnetz-Entwurf ohne echte Offenheit einfach durchzudrücken, ist damit krachend gescheitert."

Die zusätzliche Zeit müsse genutzt werden: "Jetzt muss es eine völlig neue Planung für Baden-Württemberg geben. Robert Habeck als zuständiger Minister kommt am breiten Aufschrei der Wirtschaft im Südwesten nicht vorbei. Er muss sicherstellen, dass alle wichtigen Wirtschaftszentren an das Wasserstoff-Netz angebunden werden. Auch bei uns im Südwesten dürfen keine Wasserstoff-Wüsten entstehen." Nur mit grundlegender Überarbeitung könne diese "krasse Nord-Süd-Schieflage" abgewendet werden.

"Die Argumentation gegen mehr Wasserstoff-Leitungen in Baden-Württemberg ist im Sommer wie ein Kartenhaus in sich zusammen gebrochen", so Jung. "Hier gibt es eine überproportional starke Industrie und es müssen auch europäische Importe aus dem Süden angebunden werden, nicht nur aus Nord- und Westeuropa."

Wirtschaftsminister Robert Habeck mache allerdings in seinen Statements derzeit wenig Hoffnungen auf einen Erfolg des Südwestens. Diese Woche priorisierte er laut Pressemeldungen über einen Besuch in Emden weiter den Nordwesten Deutschlands für das H2-Projekt mit einem neuen Kerrnetz. Jung will freilich weitere Treffen mit Habeck dazu nutzen, um für die Region am Bodensee zu trommeln, wie er am Freitag sagte.

Quelle: Bundestagsbüro Andreas Jung, Berlin