Dr. Lina Seitzl hat sich dafür eingesetzt

Bafög wird jetzt krisenfester

Kreis Konstanz. Der Bundestag entscheidet am Donnerstag über „Nothilfemechanismus“ für krisenfestes BAföG. Südbadische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl hat die Gesetzes-änderungen maßgeblich mitverhandelt.

„Mit der Verabschiedung des BAföG-Nothilfemechanismus ziehen wir die richtigen Lehren aus der Corona-Pandemie. So können wir das BAföG in künftigen Krisen zeitweise deutlich öffnen. Für die Zukunft geben wir mehr Studierenden und Schülerinnen auch in Krisenzeiten Planungssicherheit und federn finanzielle Sorgen ab“, so die Konstanzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl.

Künftig kann der Bundestag das BAföG auf Antrag der Bundesregierung zeitlich befristet öffnen, wenn es zu einem schwerwiegenden Einbruch auf dem studentischen Arbeitsmarkt kommt. In diesem Fall können grundsätzlich BAföG-Berechtigte, die bisher nur teilweise oder gar nicht gefördert wurden, eine Ausbildungsförderung erhalten. In Notlagen sollen beispielswiese die Überschreitung der Altersgrenze oder der Förderhöchstdauer als Ausschlusskriterium von der Förderung ausgesetzt werden. Schülerinnen und Schüler erhalten einen Vollzuschuss, Studierende jeweils zur Hälfte Zuschuss und Darlehen, wenn sie einen krisenbedingten Jobverlust nachweisen können.

Der BAföG-Nothilfemechanismus ist Teil eines umfassenden Reformpakets, mit dem die Bundesregierung das BAföG für Menschen in Studium und Ausbildung strukturell verbessert. Bereits im Frühjahr wurden die Freibeträge für das Elterneinkommen, der Förderhöchstbetrag und der Kinderbetreuungs- und Wohnzuschlag deutlich angehoben. Künftige Verbesserungen, beispielweise bei der Förderhöchstdauer, sollen folgen.