Dr. Lina Seitzl zur neuerlichen BAföG-Reform

"Ausbildungsförderung krisenfester gestalten"

Berlin. Am Donnerstag wurde die 27. Novelle des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) im Deutschen Bundestag verabschiedet. „Diese BAföG-Reform wird die Ausbildungsförderung nicht nur stark ausweiten, sondern auch krisenfester gestalten und strukturell modernisieren“, so die Konstanzer SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Lina Seitzl.
Als zuständige Berichterstatterin der Regierungsfraktion kam der regionalen Abgeordneten bei der Novelle eine zentrale Rolle zu. Seit Beginn des Jahres verhandelte und beriet Seitzl die Gesetzesänderung für die SPD-Fraktion innerhalb der Ampel-Koalition und im Bildungsausschuss.

„Ziel der Novelle ist die starke Ausweitung der Anspruchsberechtigten, um das BAföG wieder der Breite der Bevölkerung zugänglich zu machen und vor allem schnelle Verbesserungen zu erzielen“, so Seitzl. Nachdem die Zahlen der Förderberechtigten in den letzten Jahren stetig gesunken sind, soll mit den geplanten Reformpaketen eine Trendumkehr erreicht werden. Hierzu werden unter anderem die Freibetrags- und Altersgrenzen beim BAföG deutlich nach oben gesetzt, bürokratische Hürden abgebaut und die Bedarfssätze angehoben. Auch der Restschuldenerlass soll mit der Gesetzesänderung erleichtert werden. „Konkret heißt das: Künftig werden mehr junge Menschen mit höheren Förderungssätzen und Freibetragsgrenzen sowie einfacheren Antragsbedingungen vom BAföG profitieren können.“
Außerdem werden Vorkehrungen für künftige Krisen in Reaktion auf die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie getroffen, indem wir das BAföG in Notsituationen weiter ausweiten. „Ein wichtiger Schritt, um Studierende für zukünftige Krisensituationen besser abzusichern und mehr Planungssicherheit zu geben.“

Bei der vorliegenden Novelle soll es aber nicht bleiben. Die BAföG-Reform wird die südbadische Abgeordnete auch in den kommenden Jahren weiter beschäftigen. „Diese Schritte alleine können noch keine nachhaltige Trendwende bewirken. Sie sind als schnelle Verbesserung zu sehen. Für die nachfolgende große Strukturreform beim BAföG haben wir uns bereits in der Ampelkoalition auf die zentralen Eckpunkte verständigt. Hier packen wir dann die großen Themen an, um die Lebensrealität junger Menschen wieder besser abbilden zu können“, zeigt sich die junge Abgeordnete optimistisch.

Zu den grundlegenden Vorhaben zählen hier unter anderem die Anhebung der Förderhöchstdauer, die Einführung einer Studienstarthilfe für Studierende aus Bedarfsgemeinschaften, die Prüfung von Teilzeitförderung, aber auch die regelmäßige Anpassung der Bedarfssätze. „Mit diesem Gesamtpaket machen wir sehr deutlich, dass wir uns der Ausbildungssituation junger Menschen mit aller Ernsthaftigkeit und Entschlossenheit annehmen und das BAföG inklusiver, moderner und zugänglicher gestalten wollen“, zeigt sich Seitzl für weitere Schritte engagiert.